Was hat Putin vor?
Aus “Putin will mit seinem Aufmarsch mehr als nur Macht demonstrieren”
von Pavel Lokshin
Moskau interpretierte das als eine von Joe Bidens neuer Administration in Washington inspirierte Selbstüberschätzung Kiews und antwortete mit mehr oder weniger expliziten Warnungen durch Spitzenpolitiker wie Außenminister Sergei Lawrow. Schon im Januar sagte dieser, Russland werde sein Handeln anpassen, wenn Deutschland und Frankreich seine „Schützlinge“ in Kiew nicht zur Vernunft bringen.
Es folgte ein Informationskrieg, der der Ukraine die Schuld an der Eskalation im Donbass gibt, ja, die Lage so darstellt, als wolle Selenskyj die „Volksrepubliken“ militärisch erobern. Dass die Biden-Administration sich demonstrativ hinter Kiew gestellt hat – kürzlich haben Biden und Selenskyj telefoniert und über die Lage im Donbass gesprochen – verstärkt aus Moskaus Sicht den Eindruck, dass Kiews Politik in Washington gemacht wird.
Was hat Putin nun also vor? Will der Kreml-Chef mit einer Machtdemonstration Druck auf Selenskyj ausüben, um ihn gefügig zu machen? Wenn das der Plan ist, scheint er bislang nicht aufzugehen. Am Dienstag nannte Ukraines Präsident im Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Allianz als „den einzigen Weg zum Ende des Krieges im Donbass“ und forderte das Bündnis auf, den Beitritt seines Landes voranzutreiben. Der Beginn des Nato-Beitrittsprozesses seines Landes werde „ein echtes Signal“ für Russland sein.
Das nährt in Moskau Hoffnung, Selenskyj könne sich zu einem Angriff im Donbass provozieren lassen – damit Moskau wiederum zurückschlagen kann. Etwa um unter dem Vorwand des Schutzes russischer Staatsbürger die „Volksrepubliken“ zu annektieren oder zumindest russische „Friedenstruppen“ dort zu stationieren. In den letzten Jahren hat Moskau bereits mehr als 400.000 Bewohner der Separatistengebiete eingebürgert.
Dem US-Militärexperten Michael Kofman von der Denkfabrik Zentrum für Marineanalysen bereitet vor allem die Truppenkonzentration auf der Krim Sorgen. Zwar glaubt er nicht, dass eine Invasion unmittelbar bevorstehe, doch sein Glaube, dass es sich nur um eine Machtdemonstration handeln könnte, schwindet. Aus der Sicht des Politologen Sherr wäre eine begrenzte Eskalation mit dem Ziel, russische „Friedenstruppen“ im Donbass zu stationieren, das wahrscheinlichste Szenario. So könnte Moskau dem Konflikt ein neues Format geben und wie zuvor ein Störfaktor in der ukrainischen Politik bleiben.
Kommentar:
Wie sich die derzeit vor allem verbale Konfrontation mit Vorbereitungen zur Annektion gestaltet, wird wohl in diesem Jahr Putin seinen “Traum” von der Einverleibung der Ostukraine wahr machen. Er scheint nur noch auf einen handfesten Grund zu warten. Dafür arbeitet er zur Zeit.
Er spielte sich als Retter der Welt auf, als er mit seinem Sputnik V auf dem Impfmarkt erschien. Welche Plürre er da zusammenbraute, zeigt einmal mehr die Beschwerde aus der Slowakei (hier nachzulesen https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-slowakei-kritik-sputnik-v-100.html). Diese schlampige Arbeit aus Russland lässt sehr wohl vermuten, dass mit einem halbfertigem Produkt Politik gemacht werden soll und auf keinem Fall Hilfe die Motivation ist. Russland benötigt diesen Erfolg auf dem Corona-Gebiet, um dann ideologisch gestärkt sein Kriegsspiele auslesen zu können.
Es ist nicht absehbar, wer Putin in seiner Großmannsucht noch aufhalten kann. Merkel scheint mit ihrem lauwarmen Appell Richtung Russland keinen Erfolg zu haben. Wie denn auch.
Ein korrupter Schröder hat ihr das Projekt Nordstream 2 hinterlassen, dass schon seit längerem Streitpunkt ist und zwar vor allem von der Ukraine und Polen. Auch äußerten westeuropäische Staaten ihre Skepsis. So sind der Merkel die Hände gebunden und Putin handelt mit diesem Wissen in seinem Interesse.
Grad hat sich Putin seine Amtszeit per Dekret “demokratisch” bis 2036 sichern lassen. Und welch Wunder, er wird es nutzen. Wie es eben bei Menschen mit Minderwertigkeitskomplexen usus ist. Sie müssen der Welt zeigen, wie stark sie in der Realität sind. Da gibt es das probate Mittel des Krieges, wenn andere “Anabolika”, wie eine starke Wirtschaft, nicht vorhanden sind.
Wanda Müller
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