Putins verdeckter Krieg

Wie Moskau den Westen destabilisiert

 

Boris Reitschuster, Russland-Experte, Autor von Putins Demokratur

 

http://www.huffingtonpost.de/boris-reitschuster/putins-verdeckter-krieg-moskau-charme-september_b_9550188.html

 

Die Charme-Offensive

 

Viele Abgeordnete rieben sich verwundert die Augen. Das waren Töne, die sie so nicht erwartet hatten, als Wladimir Putin vierzehn Tage nach "Nine Eleven", den Anschlägen von New York, im deutschen Bundestag zu den Volksvertretern sprach.

 

An diesem 25. September 2001 warb er für eine »echte Partnerschaft« zwischen Europa und Russland. Sieht man sich die Bilder heute an, erkennt man Putin kaum wieder: Fast schon jugendlich und schüchtern wirkte der Staatschef damals noch. Er begann seine Rede auf Russisch und wechselte dann ins Deutsche, das er gut beherrscht, wenn auch mit deutlichem Akzent:

 

"Die Welt befindet sich in einer neuen Etappe ihrer Entwicklung. Wir verstehen: Ohne eine moderne, dauerhafte und standfeste internationale Sicherheitsarchitektur schaffen wir auf diesem Kontinent nie ein Vertrauensklima, und ohne dieses Vertrauensklima ist kein einheitliches Großeuropa möglich. Heute sind wir verpflichtet, zu sagen, dass wir uns von unseren Stereotypen und Ambitionen trennen sollten, um die Sicherheit der Bevölkerung Europas und die der ganzen Welt zusammen zu gewährleisten."

 

Worte, denen wohl kaum jemand widersprechen könnte - und die, wie es aus zuverlässiger Quelle heißt, wie die gesamte Rede nicht wie üblich aus der Kreml-Administration stammten, sondern von einem prominenten CDU-Politiker und früheren Kohl-Berater verfasst wurden, der heute eng mit Putin verflochten ist und öffentlich als sein Fürsprecher auftritt.

 

Die Rede war maßgeschneidert auf das deutsche Zielpublikum - und damit ganz im Stile der Kreml-Chefs, der es meisterhaft versteht, seine Botschaften auf ihre Empfänger zuzuschneiden, weswegen Orthodoxe seinem Charme ebenso erliegen wie Atheisten, Erzkommunisten ebenso wie gestandene Kapitalisten.

 

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zeigte sich denn auch schon vor der Rede derart angetan, dass er auf 36 einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin gleich die bisherige Kritik an dessen Tschetschenien-Krieg verstummen lassen wollte:

 

"Ich habe gemeint, dass es in Bezug auf Tschetschenien zu einer differenzierteren Bewertung der Völkergemeinschaft kommen muss und sicher auch kommen wird."

 

Eine weitere Passage aus der damaligen Rede lässt rückblickend etwas aufhorchen:

 

"Niemand bezweifelt den großen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird."

 

Ein "Eurasien" unter der Dominanz Russlands

 

Diese Idee vom Zusammenrücken Europas mit Russland ist in Putins frühen Auftritten immer wieder zu hören. Per se wurde es sich dabei um ein durchaus erstrebenswertes Ziel handeln - solange man darunter eine freiwillige Zusammenarbeit versteht, wie das damals fast alle auffassten, und keine Zwangshochzeit. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich aber, dass die jahrhundertealte Idee von einem "Eurasien", also einem zusammenhängenden Raum zwischen Wladiwostok und Lissabon unter der Dominanz Russlands, eines der prägenden Themen in Moskaus Medien und Politik ist, seit Wladimir Putin an die Macht gekommen ist.

 

Damals, im September 2001, war das nur den wenigsten im Westen bewusst. Putins Rede im Bundestag war kein Ausrutscher, sondern sie passte zu seiner Politik in seinen ersten Amtsjahren. Auch in vielen anderen Bereichen zeigte er sich aufgeschlossen gegenüber dem Westen.

 

Fälschlicherweise wird als Beleg für diese Offenheit meistens genannt, dass er der erste ausländische Regierungschef war, der US-Präsident George W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 anrief und sein Mitgefühl ausdrückte. Dass er schneller war als seine Kollegen, ist aber nur der Tatsache zu verdanken, dass er als Einziger über eine Direktverbindung verfugte - das "rote Telefon".

 

Aussagekräftiger als der Anruf nach den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon sind Putins andere Schritte. So kündigte er etwa wenige Wochen nach dem Telefonat mit Bush die Schließung der russischen Militärbasis Lourdes im Südosten Kubas und des Flottenstützpunktes Cam Ranh in Vietnam an. Allein für den Vorposten auf der karibischen Insel, von dem aus Mos37 kau mit 1500 Ingenieuren, Technikern und Militärs die NASA und deren Basis in Cape Canaveral ausspionierte, waren jährlich zwei Milliarden Dollar Pacht fällig.

 

Putins Hilfe beim "Kampf gegen den Terror"

 

Manche Beobachter im Westen wie in Russland glaubten, es habe sich dabei um eine Geste des guten Willens gegenüber Amerika gehandelt. Im Jahr zuvor hatte allerdings das US- Repräsentantenhaus die Schließung der Stützpunkte zur Bedingung für die Umschuldung russischer Kredite gemacht. Ob diese Forderung der USA für Putin ausschlaggebend war oder die offizielle Begründung, man brauche das eingesparte Geld für die Armeereform, oder ob es wirklich nur eine Geste des guten Willens war, wird sich wohl nie abschließend klären lassen. Die wahrscheinlichste Erklärung ist, dass alle drei Motive eine Rolle spielten.

 

Putin unterstützte George W. Bush in dessen "Kampf gegen den Terror" nach Kräften, insbesondere wenn es gegen das Taliban- Regime ging. Dabei handelte Moskau durchaus auch eigennützig, weil es mit dem Regime in Kabul ein starker gegenseitiger Hass verband. Als die Amerikaner für ihren Einsatz in dem zentralasiatischen Land einen Luftwaffenstützpunkt im benachbarten Kirgisistan eröffnen wollten, einer früheren Republik der Sowjetunion, die Moskau nach wie vor als ihr Einflussgebiet betrachtet, stimmte Putin dem ohne Auflagen zu.

 

Der Weg Russlands in die Korruption

 

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau schien im Winter 2001 so gut wie lange nicht mehr. Dabei hatte George W. Bush nach seinem Amtsantritt im Weißen Haus Putin demonstrativ links liegen gelassen. Das war vor allem dem Wahlkampf geschuldet. Pünktlich zum Urnengang in den USA hatten die Republikaner einen Bericht vorgelegt mit dem Titel "Der Weg Russlands in die Korruption: Wie die Clinton-Regierung Bürokratie statt freiem Unternehmertum exportierte und so die Menschen in Russland betrog."

 

Bush machte seinen Gegenkandidaten Al Gore, den Vize-Präsidenten Clintons, für die in seinen Augen gescheiterte Russland-Politik mitverantwortlich. Er versuchte, diese zu einem zentralen Thema im Wahlkampf zu machen. Frisch gewählt, ließ Bush junior Putin mit allen Bitten um ein Treffen abblitzen.

 

In seiner Not wandte sich Putin an einen Politik-Veteranen, den er zwar formell im Unterschied zu seinem Vorgänger Jelzin immer korrekt behandelte, den er aber in seinen Medien als Verräter für den Zerfall der Sowjetunion verantwortlich machen lässt: Michail Gorbatschow. Der letzte Generalsekretär flog auf Bitten des Kreml-Chefs über den Atlantik zum Präsidenten- Vater George Bush senior - mit dem er befreundet war.

 

Putin "ein Alliierter und Partner"

 

Auf Gor38 bis Drängen legte der Ex-Präsident ein gutes Wort bei seinem Sohn ein für Putin - und prompt widersetzte der sich einem Treffen nicht mehr. Im Juni 2001 kam es in der slowenischen Hauptstadt Ljubljana zum ersten Zusammentreffen der beiden, für das der »mächtigste Mann der Welt« - damals noch George W. Bush - nur bescheidene zwei Stunden einplanen ließ. Putin bereitete sich sorgfältig auf die Begegnung vor, arbeitete sich in die Dossiers mit ausführlichen Beschreibungen von Bushs Charakter und Lebensweg ein.

 

So fand er wohl auch den passenden Zugang zum Gegenüber: Er berichtete Bush vom Brand in seiner Datscha, bei dem ein kleines Holzkreuz unversehrt geblieben sei, was ihn, Putin, im Glauben an Wunder bestärkt hätte.

 

Die Worte verfehlten ihre Wirkung auf den tiefgläubigen Bush nicht.

 

"Ich habe dem Mann in die Augen gesehen. Ich halte ihn für direkt und vertrauenswürdig", lobte der US-Präsident den Kollegen nach dem Treffen: "Ich war in der Lage, einen Eindruck von seiner Seele zu gewinnen."

 

Er forderte Putin auf, "ein Alliierter und Partner" zu werden - das war wohl ganz nach dem Geschmack des Kreml-Chefs.

 

Dieser Beitrag ist ein Auszug aus "Putins verdeckter Krieg: Wie Moskau den Westen destabilisiert."