Jemandem auf die Nase hauen und dann Aua rufen

Der Schriftsteller Uwe Tellkamp hat sich mit seinen Aussagen zur Flüchtlingspolitik rechts positioniert, sein Verlag hat sich distanziert. Beide können und dürfen das. Die Meinungsfreiheit ist erst in Gefahr, wenn sich kein Widerspruch mehr regt.

 

Ein Kommentar von Georg Diez

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/uwe-tellkamp-widerspruch-gegen-rechts-ist-kein-sprechverbot-kommentar-a-1197896.html

 

Wie rückt eine Republik nach rechts? Wie kann man rechtes Denken etablieren oder verhindern? Wie geht die "konservative Revolution", von der nun nach Alexander Dobrindt von der CSU auch der FDP-Mann Christian Lindner spricht und gegen die sicher auch die AfD nichts hätte?

 

Diese Fragen bilden den Hintergrund für den symbolisch aufgeladenen Streit um Uwe Tellkamp, der eigentlich gar keiner ist, denn was passiert ist, war im Grunde etwas sehr Normales - aber weil die Zeiten hysterisch sind und das Misstrauen sich immer mehr in die Menschen frisst, ist eben gerade kaum noch etwas normal.

 

Der Schriftsteller Tellkamp hat öffentlich seine Meinung gesagt, er fühlt sich von Merkel verraten und von Flüchtlingen verfolgt, was zum Tenor der Rechten gehört. Der Dichter Durs Grünbein hat ihm öffentlich widersprochen, der Suhrkamp-Verlag, bei dem Tellkamps und Grünbeins Bücher erscheinen, hat Tellkamp ebenfalls öffentlich widersprochen. Manche nennen das funktionierende Demokratie, manche nennen das Meinungsfreiheit, alles okay.

 

Aber so einfach soll es nicht sein, so einfach darf es nicht sein: Wir leben schließlich, davon ist Tellkamp überzeugt, davon sind die Unterzeichner der Charta 17 überzeugt, davon sind offensichtlich auch Teile des Mitte-rechts-Feuilletons überzeugt, in einem Land, das von Meinungskartellen beherrscht wird und in dem jede Abweichung bestraft wird, weil es einen Gesinnungsterror von links gebe.

 

Das passiert, könnte man sagen, wenn man die Welt als Wille und Verschwörung sieht, so was kommt von so was: Man erkennt überall Feinde, man sieht sogar eine mächtige Linke, was ja wirklich mal eine gute Nachricht wäre, aber leider empirisch nicht nachweisbar ist. Und man braucht diese Feinde, man braucht diese imaginierte Verfolgung, um sich, das ist eine rechte Lieblingsübung, zum Opfer zu stilisieren.

 

Worte von herrischer Kälte

Denn das ist der Mechanismus, das ist der Trick, wie er von Rechten etwa auch in den USA verwendet wird: Man gibt sich verfolgt, während man ja ständig selbst andere attackiert, man ist selbst aggressiv in Wort und Tat, und wenn es dann, wie bei der Frankfurter Buchmesse 2017, zu Protesten kommt gegen einen rechten Verlag, haut man den Protestierenden auf die Nase und ruft Aua!

 

Oder, die diskursive Variante, man nimmt ein Wort, einen Begriff, der dem linksliberalen, man könnte auch sagen: demokratischen Spektrum, wichtig ist. Meinungsfreiheit etwa, ein Begriff, ein Konzept, das manchen Rechten, das legen ihre Aussagen nahe, selbst möglicherweise gar nicht so wichtig ist. Und treibt man mit diesem Wort die Freunde der offenen Gesellschaft vor sich her und sieht belustigt zu, wie sie sich in den eigenen Widersprüchen verheddern.

 

Empirisch, das sieht man auch am Beispiel Tellkamp, ist das Unsinn: Jedes Mal, wenn der Vorwurf erhoben wird, man dürfe in diesem Land nicht sagen, was man will, wird so ausführlich darüber berichtet, dass das Echo auf ein angebliches Sprechverbot ungleich lauter ist als die eigentliche Aussage. Mit jedem dieser Anlässe verschiebt sich der Diskurs ein wenig nach rechts.

 

Um die Aussagen selbst geht es dabei immer seltener, auch bei Tellkamp wird jetzt weniger über die Substanz dessen gesprochen, was er gesagt hat. Es waren Worte von herrischer Kälte, die einen gesellschaftlichen Temperatursturz begleiten. Während in Syrien das Leiden andauert und AfD-Abgeordnete bei Assad auf dem Schoß sitzen, liefert Tellkamp daheim die Rhetorik des Sozialneids und der Inhumanität.

 

Ob er das sagen darf oder nicht, ist dabei gar nicht das Thema. Er hat es ja gesagt, er darf es also. Die eigentliche Frage ist vielmehr, welche Wirkung seine Worte haben und welche Wirkung der Widerspruch gegen seine Worte hat. Dazu gibt es zwei Thesen, die sich recht konträr gegenüberstehen.

 

Widerspruch ist kein Sprechverbot

Die einen sagen, dass Widerspruch die Rechten (und damit die AfD, die immer als stellvertretendes Gespenst im Raum steht) erst starkmachen würde, weil er sie in dem Gefühl bestärkt, dass sie nicht sagen dürfen, was sie wollen. Das erscheint nicht nur taktisch falsch, sondern auch unlogisch, weil die Rechte ihre aggressive Stärke aus sich heraus bezieht, aus ihrem eigenem Denken.

 

Die anderen sagen, und das finde ich deutlich schlüssiger, dass man den Rechten dort widersprechen müsse, wo sie sich äußern und wo sie auftreten, und das ist ja eben kein Verbot, sondern ein Streit der Meinungen. Gerade diejenigen in der Mitte der Gesellschaft sind dabei gefordert.

 

Denn es geht durchaus um die Substanz dessen, was gesagt wird, von Tellkamp oder anderen, es geht darum, die Standards der Demokratie auch mit Vehemenz zu verteidigen, Freiheit, Respekt, Menschlichkeit etwa, weil nur so die rhetorische Landnahme der Rechten gestoppt werden kann - jene wehrhafte Demokratie also, als die die BRD nach dem Krieg geformt wurde.

 

Es geht damit letztlich immer auch um die größere Frage, wie eine freie Gesellschaft mit ihren Feinden umgeht, wie sehr sie in der Lage ist, sich mit den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen, zu verteidigen. Das erklärt die Hitze und die Heftigkeit der Reaktionen.

 

Ein politischer Streit oder typisch deutsch?

Bedauerlich ist nur, wie ungenau und reflexhaft viele Reaktionen aus der reflektorischen und publizistischen Mitte sind, etwa im "Deutschlandfunk" oder in der "Welt", die selbst in gewisser Weise eine Art Meinungsfreiheitssiegel verteilen, wonach wohl Tellkamp erstens nicht widersprochen werden soll und zweitens schon gar nicht von seinem Verlag. Dabei ist das doch genau der Streit, den sie selbst vermissen und einfordern.

 

Ob das nun, wie manche schreiben, ein Streit ist zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen, zwischen regional und kosmopolitisch? Das erscheint eher wie ein typisch deutscher Streit, bei dem die, über die gestritten wird, letztlich gar nicht teilnehmen dürfen, all die Menschen nämlich, die hierher geflüchtet sind und Teil dieser Gesellschaft sind, all die, die seit zwei oder drei Generationen hier leben.

 

Wer sich um Meinungsfreiheit und gesellschaftliche Repräsentanz sorgt, sollte darüber mal nachdenken. Der kann sich auch mal die Minister anschauen, die von Angela Merkel nun vereidigt werden. Es ist ein sehr hellhäutiges, es ist ein sehr alt-deutsches Kabinett. Das ist die Realität 2018.