Wie Rechtsextreme vielen Ostdeutschen ein neues Wir-Gefühl verschafft haben

Pegida, AfD und Neonazis bieten ein Lebensgefühl und schaffen Identität. Dagegen sind Demokraten bisher hilflos.

Von Sebastian Christ

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Wir müssen über ein Vorurteil reden: Über das Vorurteil, dass der Osten rechts ist.

 

Natürlich stimmt das so nicht. Es gibt dort viele Menschen, die wichtige Arbeit leisten im Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit und Menschenhass. Und bei Wahlen haben radikale Kräfte bisher keine Mehrheit bekommen.

 

Und doch hat auch dieses Vorurteil einen wahren Kern. Im Osten Deutschlands gibt es nicht nur verhältnismäßig mehr AfD-Wähler als im Westen, mehr rechte Gewalttaten und eine verhängnisvolle Neigung zu autoritären Gesellschaftsmodellen.

 

Es ist auch kein Zufall, dass Bewegungen wie Pegida oder das rechte Bündnis “Zukunft Heimat” gerade in ostdeutschen Städten wie Dresden oder Cottbus entstanden sind.

 

Gefährliches Wir-Gefühl

Rechte Parolen fallen hier auf besonders fruchtbaren Boden. Und das vor allem aus einem Grund: Weil sie identitätsstiftend sind.

 

Gegen Migration zu sein, verhilft vielen Ostdeutschen zu einem Wir-Gefühl, dass sie bis vor ein paar Jahren so noch nicht verspürt haben. Dafür gibt es viele Indizien. Und auch neue wissenschaftliche Arbeiten liefern Belege dafür.

 

Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama hat kürzlich ein neues Buch veröffentlicht, in dem er diese Mechanismen sehr anschaulich schildert. In “Identity” legt er eine Theorie darüber dar, wie bestimmend das Streben nach Anerkennung in der Politik ist. Und sie lässt Rückschlüsse darauf zu, was in den vergangenen fünf Jahren im Osten passiert ist.

 

Im Mittelpunkt von Fukuyamas Buch steht der Begriff “Würde”. Das Streben danach sei der Antriebsfaktor des politischen Handelns. Um zu verstehen, wie das auf die Entwicklungen in Ostdeutschland passt, muss man wissen, was Fukuyama mit dem Begriff beschreibt:

 

► In frühen Herrschaftsformen sei es den Menschen darum gegangen, anderen überlegen zu sein.

 

Das Lehenswesen des Mittelalters war pyramidenförmig aufgebaut. An der Spitze stand der Monarch als oberster Lehensherr, alle anderen waren von ihm abhängig. Doch wer sich als Ritter im Kampf bewährte und ein Lehen gewährt bekam, durfte über Leibeigene und andere Abhängige verfügen.

 

► In modernen Demokratien dagegen besteht Würde laut Fukuyama darin, sich anderen Menschen gleichwertig zu fühlen.

 

Einerseits gewähren moderne Verfassungen die gleichen Rechte. Andererseits gibt es Ungleichheiten – sowohl finanzieller und wirtschaftlicher Art, als auch in Fragen der gesellschaftlichen Anerkennung.

 

Ostdeutsche fühlen sich nicht gleichwertig

Amerikanische Bürgerrechtler kämpfen seit den 1960er-Jahren für die Rechte von Farbigen. Frauenrechtlerinnen streiten seit den 1970er-Jahren für die Gleichheit von Mann und Frau. Fukuyama sieht in diesen “neuen sozialen Bewegungen” den Anfangspunkt moderner “Identitätspolitik”.

 

Die rechten Kräfte in der westlichen Welt hätten sich nun in den vergangenen beiden Jahrzehnten dieses Konzepts bemächtigt. Sie treten als Anwälte von gesellschaftlichen Gruppen auf, die sich ihrerseits nicht als gleichwertig anerkannt fühlen.

 

In Ostdeutschland lässt sich das sehr gut in der Praxis beobachten.

 

Viele Ostdeutsche fühlten sich schon zu DDR-Zeiten vor dem Hintergrund von Mangelwirtschaft und staatlicher Fehlplanung gegenüber den Bürgern des Westens nicht als gleichwertig.

 

Dieses Gefühl brach sich in den Wendejahren Bahn. Es zeigte sich nicht nur in der Sehnsucht nach Westprodukten, sondern auch in der Forderung nach der Einführung der D-Mark als Zahlungsmittel. “Kommt die D-Mark, bleiben wir. Kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr!”, war damals eine programmatische Losung.

 

Pegida bot Ostdeutschen eine Identität an

Die Jahre nach der Wende haben das Gefühl von Ungleichheit nicht beseitigen können. Im Gegenteil: Die oft fragwürdigen Privatisierungen durch die westdeutsch geführte Treuhand, Massenarbeitslosigkeit und Abwanderung haben es noch weiter verstärkt.

 

Als 2014 in Dresden die ersten Pegida-Demonstrationen stattfanden, änderte sich das. Männer wie Lutz Bachmann boten den Ostdeutschen nun eine neue Identität an.

 

Mehrmals betonten Redner auf den frühen Kundgebungen, dass sie – angesichts steigender Flüchtlingszahlen und der gezielt geschürten Angst vor dem Islam – keine “westdeutschen Verhältnisse” in Sachen Migration wollten.

 

Aus Sicht der Fremdenfeinde war nun also der Osten das gelobte Land, wo der Anteil von Migranten an der Gesamtbevölkerung deutlich niedriger war als im Westen. Das war ein Appell an das Selbstwertgefühl der Menschen in den fünf östlichen Bundesländern.

 

AfD vertritt ein Lebensgefühl

Und das ist auch ein Faktor dafür, warum die Parolen von AfD-Politikern im Osten weit besser verfangen als im Westen.

 

► In Passau, Kassel oder Stuttgart wählt man die AfD, um gegen die etablierte Politik zu protestieren oder bestehenden Ressentiments Ausdruck zu verleihen.

 

► Im Dresden, Chemnitz oder Rostock ist die AfD dagegen zu einer echten Regionalpartei geworden, die ein Lebensgefühl vertritt.

 

Das gilt natürlich nicht für alle Ostdeutschen, auch in Sachsen bekommt die AfD weniger als ein Drittel der Stimmen. Aber sie spielt sehr geschickt mit einer Form von Identität, die besonders auf die Menschen im Osten zugeschnitten ist.

 

Hier sind fremdenfeindliche Ansichten weiter verbreitet als im Westen.

 

Selbst Teile der Linken blinken rechts 

Laut der neuen “Mitte”-Studie stimmen zum Beispiel 47 Prozent der Ostdeutschen der Aussage zu, dass Ausländer nur nach Deutschland kommen, um den Sozialstaat auszunutzen. Im Westen sind es 32 Prozent. Ressentiments sind im Osten kein Randphänomen, sie sind dabei, mehrheitsfähig zu werden.

 

Früher war die Linke sehr gut darin, sich als Anwältin der Menschen im Osten zu inszenieren. Sie verfügte noch über die alten Netzwerke, die von der SED übrig geblieben waren, und stand für einen Gegenentwurf zum kapitalistisch-liberaldemokratischen Deutschland der Kanzler Kohl und Schröder.

 

Das hat sich geändert. Der Fall der Mauer ist nun 29 Jahre her, die Erinnerung an die DDR als politischer Alternativentwurf verblasst. Der Zeitgeist hat sich geändert, und so hat sich auch die Linkspartei gewandelt.

 

Die frühere Vorsitzende der kommunistischen Plattform, Sahra Wagenknecht, gibt sich offen für Kritik an einer humanen Flüchtlingspolitik. Und wiederum andere in der Linkspartei werben eher um die Stimmen der Studenten und Bessergebildeten. Das Bild, das die Linke nach außen vertritt, ist schon lange nicht mehr stimmig.

 

Alternative zu den rechten Identitätsangeboten

Auch deswegen hat die AfD im Osten so leichtes Spiel. In Sachsen kann sie derzeit auf ein Viertel der Stimmen hoffen, kaum weniger groß ist der Anteil der AfD-Anhänger in Thüringen.

 

Eine Politik, die effektiv etwas gegen den Aufstieg des Rechtsradikalismus im Osten tun will, muss den Menschen eine Alternative zu den rechten Identitätsangeboten bieten.

 

Ein möglicher Ansatzpunkt ist der fortwährende wirtschaftliche Aufstieg im Osten. In Sachsen und Thüringen ist die Arbeitslosenquote bereits jetzt niedriger als in Nordrhein-Westfalen oder in Niedersachsen. Es gibt also etwas, worauf die Menschen im Osten tatsächlich stolz sein könnten.

 

Aber das allein reicht noch nicht. Auch die Mitte-Studie zeigt, dass Anhänger von autoritären Gesellschaftsmodellen im Osten zahlreich sind.

 

Hier müssen die etablierten Parteien, insbesondere die CDU, endlich anfangen, um die Köpfe der Menschen zu kämpfen. Es muss klar sein, was die Alternativen sind: Wer die AfD wählt, der votiert für ein anderes Deutschland. Und um das deutlich zu machen, muss jeder Anbiederungsversuch an die Sprache der AfD tabu sein.

 

Ob das in der sächsischen CDU aber schon jeder begriffen hat, ist zweifelhaft.