AfD und Pegida marschieren in Chemnitz

„Wir sind keine Nazis“

https://taz.de/!5529822/

Sie zeigen keine Scheu vor Neonazis. Aber selbst so genannt zu werden empfinden die Mitläufer in Chemnitz als Beleidigung.

 

CHEMNITZ taz | Bis zu diesem Moment hat der Mann mit weißem Schnauzbart, Halbglatze und kariertem Hemd ruhig zugehört. Doch jetzt reicht es ihm. „Wissen Sie eigentlich, was Sie da reden?“, fährt er eine junge Journalistin an. Vor laufender Kamera hatte die eben beschrieben, was hier zu sehen ist: Vor wenigen Minuten haben sich Kundgebungen von „Pro Chemnitz“ und der AfD, eigentlich als getrennte Veranstaltungen angekündigt, vereint.

 

Weit mehr als 5.000 Demonstranten stehen nun hier in der Chemnitzer Theaterstraße. Vorne, in der ersten Reihe, haben sich die AfD-Politiker versammelt: schwarze Anzüge, weiße Rosen in der Hand, ausgerechnet weiße Rosen. Dahinter Menschen, die aus ihrer rechtsextremen Gesinnung keinen Hehl machen: schwarz gekleidete Kameradschaftler und NPD-Kader, Hooligans, die „Arier“ oder „88“ an gut sichtbaren Stellen eintätowiert haben.

 

Das alles hat die Reporterin gerade in ihre Kamera erzählt, und dabei fiel auch das Wort, das dafür sorgt, dass dieser Mann sich einschaltet: „Nazis“. Es ist ein Reizwort, auch für die übrigen Umstehenden, zwei Frauen um die 50, ein junger Mann im Trainingsanzug. „Wir sind keine Nazis“, sagt der Mann mit Schnauzbart, und die Übrigen nicken mit Nachdruck. Eine der Frauen hebt zu einem Redeschwall an: Die Medien, die kämen von außen, hätten keine Ahnung und würden dann behaupten, alle Chemnitzer seien rechts. „Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir machen uns einfach bloß Sorgen um unser Land“, sagt sie.

 

Die Journalistin fragt, was denn mit den Menschen sei, die am Montag den Hitlergruß gezeigt haben, die dürfe man doch aber mit diesem Wort, das hier keiner hören will …? „Das waren alles eingeschleuste Journalisten“, ruft die Frau, sie schreit jetzt fast, und niemand der Umstehenden widerspricht.

 

Auch die Chemnitzer Zivilgesellschaft geht demonstrieren

Seit Tagen wird in Chemnitz vor Pauschalisierungen gewarnt: Nicht alle, die in dieser Stadt leben, seien Neonazis oder wollen sich mit diesen gemeinmachen. Differenzieren, so heißt es, sei das Gebot der Stunde.

 

Das ist richtig, und das sieht man auch an diesem Samstag. Unter dem Motto „Herz statt Hetze“ versammeln sich mehrere Tausend Menschen auf einem Parkplatz an der Johanniskirche, ein paar hundert Meter vom rechten Kundgebungsort entfernt. Die Oberbürgermeisterin spricht. Viele Teilnehmer halten rote Herzen aus Papier in der Hand, Familien mit Kindern sind gekommen, ältere Menschen. Auch wenn der Anteil derjenigen, die aus anderen Städten angereist sind, groß ist: Es gibt sie, die Chemnitzer Zivilgesellschaft, die sich gegen rechts auf die Straße stellt.

 

Dieser Samstag zeigt aber auch: Auf der anderen Seite, da sind mehr. Zu Beginn hatten sich die Teilnehmer der beiden rechten Veranstaltungen noch wie angekündigt getrennt versammelt: am Karl-Marx-Monument diejenigen, die dem Aufruf von „Pro Chemnitz“ gefolgt waren, 500 Meter entfernt, vor dem Büro der Chemnitzer AfD-Geschäftsstelle die Teilnehmer der Demonstration von AfD und Pegida.

 

Am Karl-Marx-Monument ist es ein ähnliches Publikum wie am letzten Montag: Wieder sind zahlreiche Neonazis und Hooligans gekommen, die einschlägigen Szenemarke tragen, „N.A.Z.I“ steht auf einem Shirt. Ein Schlachtruf erfreut sich lagerübergreifender Beliebtheit: „Lügenpresse“. Die Rechten brüllen es bei jeder Gelegenheit, auch dann, wenn gar keine JournalistInnen in Sicht sind.

 

Sie brüllen es mit solcher Inbrunst, dass man denken könnte, wenn sie die Wahl hätten, ob sie lieber ein Deutschland ohne Medien oder lieber eines ohne Ausländer hätten – die Ausländer dürften womöglich bleiben. Selbst als die Polizei ihnen am Abend bedeutet, dass ihre Demonstration beendet ist, schreien sie „Lügenpresse“; so als hätten ARD und ZDF diese Entscheidung getroffen.

 

Der Hass auf die Medien

Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich unter die Menge gemischt. Am frühen Nachmittag steht sie in schwarzer Jeansjacke mit einem Kamerateam in der Nähe des AfD-Büros. Sie hat viel Lob für ihre Sendungen bekommen, in denen sie den Leuten einfach mal zuhört. Aber heute ist das schwierig. Alle Umstehenden haben offensichtlich mitbekommen, dass sie ihr Gehalt mit gut bezahlten Moderatorenjobs für Großkonzerne aufgebessert hat. Die Leute rufen ihr entgegen: „Wie viel verdienen Sie denn?“ – „Sagen Sie doch mal, wie viel Sie kriegen“. „Sie können Ihre Miete gut bezahlen, nicht wahr?“

 

Hayali hält stand, ihre Mimik hat sie im Griff. Ohne Anzeichen von Aggression schaut sie in die Menge, greift einzelne Anwürfe auf, versucht ins Gespräch zu kommen. Hin und wieder lässt sich einer der Demonstranten auf ein Gespräch ein, aber der Faden reißt immer wieder ab, wenn die „Lügenpresse“-Rufe anschwellen und alles übertönen. Sie habe „viel gelernt“, wird Hayali am nächsten Tag twittern, sei aber auch „etwa angefasst nach all dem Hass, der Wut, der Häme“. Die verbalen „Prügel“ seien „nicht ohne“.

 

Auch Michael Bewerunge, Leiter des sächsischen ZDF-Landesstudios, versucht es mit einer Diskussion. Ein älterer Herr wirft ihm vor: „Sie schüren einen Bürgerkrieg!“ Das ZDF solle revidieren, was es über Chemnitz berichtet habe. Das sei alles Hetze gegen die Stadt und seine Bewohner. Bewerunge bemüht sich, gefasst zu bleiben. Versucht zu erklären. Er sagt, wenn sie etwas berichten würden, dass sie revidieren müssten, dann würden sie das auch tun. Der Mann schreit „Lügenpresse“. „Dann braucht ihr euch auch nicht wundern, wenn ihr auf die Fresse kriegt“, brüllt ein anderer, schwarz gekleideter Mann mit Sonnenbrille Bewerunge an. Niemand widerspricht.

 

Martin Kohlmann, der Vorsitzende von „Pro Chemnitz“, will über die Teilnehmer an seiner Veranstaltung nicht lange reden: Sie kämen aus Chemnitz und Umgebung, seien „besorgt und betroffen“, lautet seine knappe Aussage.

 

Rauchverbot bei der AfD

Besorgt und betroffen, das ist auch das Bild, das die AfD vermitteln will. Die Teilnehmer ihrer Veranstaltung waren aufgerufen, ganz in Schwarz zu kommen, selbst das Rauchen habe „zu unterbleiben“, hieß es in den bemüht staatstragend formulierten Aufrufen. Der thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hat die als „Trauermarsch“ deklarierte Demonstration angemeldet, weitere AfD-Spitzen wie der sächsische Landeschef Jörg Urban oder der Brandenburger Vorsitzende Andreas Kalbitz sind ebenfalls da, dazu viele Landtagsabgeordnete aus mehreren Bundesländern.

 

Zunächst ist das Publikum hier tatsächlich bürgerlicher als bei „Pro Chemnitz“. Doch dann passiert, was es in diesem Ausmaß noch nicht gegeben hat: Der rechte Schulterschluss von AfD bis Neonazis, auf den Björn Höcke, aber auch der neurechte Vordenker Götz Kubitschek, ebenfalls vor Ort, seit Jahren hinarbeiten, wird ganz praktisch auf dieser Straße Wirklichkeit. Noch bevor eine der beiden Demonstrationen startet, löst „Pro Chemnitz“ seine Veranstaltung auf. Zu Tausenden strömen die Teilnehmer zum Auftaktort der AfD, wo sie freudig empfangen werden. Die Polizei lässt sie gewähren.

 

Der Mann, der auf der Kundgebung von „Pro Chemnitz“ den Einheizer gibt, hatte kurz zuvor einen denkwürdigen Satz in sein Megafon gerufen: „Heute sind wir nicht Gesinnung, heute sind wir das Volk“, schrie er, und: „Also: Rechten Arm festbinden!“

 

Diese Vereinigung der extremen Rechten, die die Deutschlandfahnen falsch herum halten, weil sie die BRD hassen, und des rechtspo­pulistisch-bürgerlichen Spektrums, dem es gar nicht schwarz-rot-gold genug sein kann, ist, davon kann man getrost ausgehen, politisch gewollt. Allerdings ist der AfD schon klar, dass die Situation heikel werden könnte. Das Rezept, dass ihr ­Redner im Lautsprecherwagen anpreist, heißt: Disziplin. Doch werden sich die rechten Hools dem AfD-­Konzept vom „Schweigemarsch“ unterwerfen?

 

Was von der „bürgerlichen Disziplin“ übrig bleibt

Fast jedes Mal, wenn er zu einer Ansagen ansetzt, mahnt der Redner sie an. „Bürgerliche Diszi­plin“, konkretisiert er manchmal noch. Über eine Stunde müssen die Leute warten, weil die Polizei die Ordner der „Pro Chemnitz“-Demo überprüft. Die Menge wird zunehmend unruhig, immer wieder rufen sie „Wir sind das Volk“, wollen endlich starten. „Disziplin bitte“, ertönt es jedes Mal vom Lautsprecherwagen. Für die AfD ist das eine wichtige, womöglich grundlegende Frage: Vermag sie die Kameradschaftsnazis so zu kontrollieren, dass die Partei Stärke auf der Straße demonstrieren kann, aber gleichzeitig ihr Bild in der Öffentlichkeit selbst zu bestimmen vermag?

 

Immerhin formiert sich fast die gesamte ostdeutsche AfD-Prominenz in der ersten Reihe. Vor ihnen Rollstuhlfahrer und Bilderträger, die plakatgroße Fotos von Mordopfern in den Händen halten. Vor allem der im schwarzen Anzug erschienene Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird ohne Unterlass gefilmt, direkt neben Pegida-Gründer Lutz Bachman. Umso wichtiger, dass diese Bilder nicht von besoffenen Hools mit Hitlergrüßen gestört werden, denen die Warterei zu viel wird.

 

Als sich der Zug schließlich in Bewegung setzt, gelingt das Kunststück tatsächlich, zumindest für ein paar hundert Meter: Die Teilnehmer schweigen. In den Gastronomiebetrieben rund um die Demo spielen sich derweil absurde Szenen ab: Eine Falafelbude, schräg gegenüber dem AfD-Büro, eine Pizzeria mit angeschlossener Eisdiele hinter der Stadthalle, ein Dönerimbiss neben dem Karl-Marx-Monument haben – im Gegensatz zu allen anderen Läden – während der Demos geöffnet. Überall arbeiten fast ausschließlich Mi­gran­ten, meist junge Araber, nicht alle sprechen gut Deutsch.

 

Auch Nazis wollen essen, trinken und aufs Klo gehen. Bis in den Abend bilden sich Schlangen von Demonstranten, einige tätowiert, andere mit „Hooligans gegen Salafisten“ oder „Ruhm und Ehre“-Kapuzenpullis. Wenn sie an der Reihe sind, bestellen sie mit größter Selbstverständlichkeit Espresso, Schawarma, Döner oder Ayran, spürbare Aggression gibt es keine. Es ist offensichtlich, dass sie auch sonst kein Problem mit undeutscher Küche haben. Sie liefern den Beweis, dass ihre Ideologie zum Scheitern an der Realität der Migration verdammt ist.

 

Den arabischen Verkäufern ist klar, wer da von ihnen bedient werden will, völlig neu ist ihnen solche Klientel aber auch nicht. Meist sind auch sie halbwegs freundlich. Nur einmal, als einer der Nazis aufs Klo will, sagt ein junger Mann: „Sorry, kaputt“; die Gegendemonstranten, die kurz danach reinkomen, lässt er ohne Weiteres passieren.

 

Sich nicht vereinnahmen lassen

An dem Ort, an dem Daniel H. getötet wurde, an der Brückenstraße, durch die auch an diesem Tag die Rechtsextremen ziehen wollen, sind in den letzten Tagen immer mehr Blumen und Kerzen niedergelegt worden. Hier sitzen ein paar junge Leute, die sagen, sie seien Freunde des Getöteten gewesen, die Bier trinken und verzweifelt wirken inmitten der vielen Polizisten, Journalisten und Demonstranten, die an diesem Tag in die Stadt gekommen sind. „Wir wollen einfach nur würdiges Gedenken“, sagt einer von ihnen in breitem Sächsisch, „nicht, dass das von Rechten vereinnahmt wird, das erzähle ich jetzt heute zum tausendsten Mal.“

 

Kurz bevor die rechtsextreme Demonstration am Karl-Marx-Monument ankommt, geht es auf einmal nicht mehr weiter. Ein paar hundert Meter ist sie nur gelaufen, der Grund für den Halt ist zunächst unklar.

 

„Chemnitzer, bleibt gelassen, bleibt weiter ruhig und würdig“, schallt es vom AfD-Lautsprecherwagen. Doch mit der mühselig hergestellten Ruhe ist es nun vorbei. „Widerstand, Widerstand“-Rufe werden laut, dann laufen mehrere Hundert Menschen einfach los, an der locker aufgestellten Polizei vorbei, die Straße entlang in Richtung Gegenkundgebung. Plötzliches Chaos, in dem Neonazis, Hooligans, Journalisten und Polizeibeamte wild durcheinanderlaufen. Mit Mühe gelingt es der Polizei, vor der nächsten Straßenecke eine Polizeikette zu bilden, die die Anstürmenden daran hindert, weiterzulaufen.

 

Wenig später eröffnet die Polizei den Demons­tranten auf der Brückenstraße, dass sie nicht mehr weiterlaufen dürfen. Da haben sie schon etwa drei Stunden gestanden und sind kaum mehr als einen halben Kilometer vorangekommen. Die Stimmung kippt endgültig. Die AfD-Prominenz um Höcke hat sich inzwischen aus der ersten Reihe zurückgezogen, dorthin drängen jetzt Nazi-Hooligans, kochend vor Wut. Sie brüllen die Polizisten an, „Merkelficker“ nennen sie sie, und wollen das Ganze „Mann gegen Mann“ austragen. Die Polizei stellt neben zwei Wasserwerfern noch einen Räumpanzer hin.

 

Mit dem Grundgesetz gegen die rechte Demonstration

Ersatzweise richtet sich die Wut gegen die JournalistInnen, auch sie werden jetzt ganz ungeniert geschubst, Hände vor ihre Kameras gehalten. Eine blonde Frau steht mitten in der Menge, sie ist vielleicht Mitte dreißig, eine „Chemnitzer Bürgerin“, wie sie sagt. „Es ist doch nichts passiert, es ist doch gar nichts passiert“, lamentiert sie immer wieder vor den Kameraleuten. „Warum filmen Sie das?“ fragt sie. „Wir haben nichts getan. Wir dürfen nicht laufen, obwohl wir gar nichts gemacht haben.“ Ihr ist klar, dass die Bilder von den brüllenden Nazi-Hools später im Fernsehen zu sehen sein werden, und die meisten, die sie sehen, vollstes Verständnis für die Entscheidung der Polizei entwickeln werden, sie nicht marschieren zu lassen.

 

Der Parkplatz an der Johanniskirche hat sich inzwischen geleert – die Demonstranten sind aber nicht nach Hause gegangen. Viele von ihnen stehen stattdessen auf der Straße, direkt neben dem Kundgebungsort. Auf der Straße, das bedeutet: auf der Strecke der Rechten. Vor der Blockade aus Menschen ist eine Blockade aus Büchern aufgebaut: Grundgesetze, fein säuberlich auf der Straße aufgebaut.

 

Es ist nicht so, dass die Polizei diese Blockade nicht räumen könnte, rein kräftemäßig, zumindest sieht es angesichts der vielen Wasserwerfer, Räumfahrzeuge, Pferde- und Hundestaffeln nicht so aus. Aber vielleicht will sie es nicht, vielleicht will sie Bilder vermeiden, in denen linke Demonstranten und auf der Straße aufgebaute Grundgesetze mit dem Wasserwerfer von der Straße gefegt werden, nachdem tagelang Bilder von marodierenden Rechten in Chemnitz um die Welt gingen.

 

Fakt ist jedenfalls: Die Polizei lässt nicht räumen. „Die Polizei hat die AfD-Demo soeben für beendet erklärt“, wird auf der Blockade per Megafon durchgesagt, es wird gejubelt.

 

Kurze Zeit später bricht die Abenddämmerung über Chemnitz herein. Unter die Freude bei den Teilnehmern der Gegendemonstration mischt sich die Sorge, ob alle unversehrt nach Hause oder zum Bahnhof kommen werden. Insgesamt schafft es die Polizei aber, die Situation unter Kontrolle zu bringen; angesichts des Großaufgebots, mit dem sie heute vor Ort ist, auch erwartbar.

 

Es ist ein Erfolg, den die Gegendemonstranten heute errungen haben: Der rechte Aufmarsch konnte nur ein paar hundert Meter durch Chemnitz ziehen, anders als am vergangenen Montag. Trotzdem: Es ist auch ein Erfolg für die Rechten, denen heute der Schulterschluss gelungen ist. Und die sich sicher sein können, auch nach diesem Samstag: Es gibt in Chemnitz Menschen, die sich den Rechten entgegenstellen. Doch den Ton angeben, hier auf der Straße, das tun andere.