Doppelte Abschreckung

14.05.2017 von KLAUS-DIETER FRANKENBERGER

 

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/brexit-und-trump-machen-den-populismus-weniger-attraktiv-15015056.html

 

Viele populistische Parteien in Europa sahen sich schon auf Siegeszug. Doch die vergangenen Wahlen zeigen: Die rechten Blütenträume sind verwelkt – Trump und der Brexit schrecken eher ab.

 

Ort war der Palazzo Vecchio in Florenz, Anlass war das „State of the Union“-Forum des Europäischen Hochschulinstituts. Anders als EU-Kommissionspräsident Juncker, der seine Ansprache auf Französisch hielt und dies mit einem künftigen Bedeutungsverlust des Englischen begründete, ging der Franzose Michel Barnier, nicht auf billigen Beifall zielend, auf Nummer sicher: Der Chefunterhändler der EU für die Austrittsverhandlungen mit der britischen Regierung sprach englisch, damit seinen künftigen Kontrahenten die Komplexität der Materie klar werde.

 

Er erwähnte die Priorität der Freizügigkeit, er führte die negativen Konsequenzen an, die der Austritt unweigerlich nach sich ziehen werde, er wies den Vorwurf zurück, die EU sei schuld an der wabernden Unsicherheit. Deren Grund sei einzig und allein der Brexit. Und er versprach eine konstruktive, freundschaftliche Verhandlungsführung. Aber zu einem großen Teil beschäftigte er sich mit den negativen Konsequenzen, was man in London so noch nicht einsehen wolle.

 

Stimmen der EU-Skeptiker werden leiser

Vielleicht sieht man es aber anderswo so. Denn es fällt auf, dass seit der Entscheidung der britischen Wähler, die EU zu verlassen, die Begeisterung in anderen Ländern, sollte sie es in der Form je gegeben haben, EU und/oder Währungsunion den Rücken zuzukehren, spürbar nachgelassen hat. Einen Ansteckungseffekt hat es nicht gegeben, eher wirkt die europapolitische „Tragödie“ (Juncker) abschreckend, nach dem Motto: So hart und so fundamental wollen es selbst Europa-Skeptiker doch nicht.

 

In Österreich wollen die Freiheitlichen, von denen einige schon von einem „Öxit“ geträumt hatten, die EU nur noch optimieren. In Frankreich tobt nach der vernichtenden Niederlage Marine Le Pens im rechtsextremen Front National der Kampf um Richtung und Themenschwerpunkte. Ein Teil der Partei verlangt die Abkehr vom Kurs des Euroausstiegs; darüber hätten die Wähler, bei allem Europa-Verdruss, eindeutig entschieden. Und in Finnland halten die an der Regierung beteiligen „Wahren Finnen“ ihr Pulver, was ein Verlassen der Währungsunion anbelangt, auch trocken: vielleicht, vielleicht auch nicht. Vom Auszug aus der EU reden ernstzunehmende Kräfte nirgendwo. In Deutschland ist damit kein Blumentopf zu gewinnen.

 

Auch andere rechtspopulistische Blütenträume sind verwelkt. Und das hat möglicherweise mit dem Mann zu tun, der am 8. November vergangenen Jahres zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist: mit Donald Trump. Seit ausführlich zu lesen und zu hören ist, was der unberechenbare, egomane Populist im Weißen Haus so alles von sich gibt, kommen selbst Wählern in Europa, die ansonsten dem politischen Establishment nicht viel Liebe entgegenbringen, Zweifel. Ein globaler Aufstand des Populismus? Die Mehrheit der Wähler in Westeuropa ist für ein nationalistisches Experiment à la Trump nicht (leicht) zu haben.

 

Kein Trump-Effekt in Europa

Wenige Wochen nach der amerikanischen Wahl wählten die Österreicher im zweiten Anlauf im Dezember ihren Bundespräsidenten. Anders als beim ersten Versuch, als beide Kandidaten mehr oder weniger gleichauf lagen, lag der ehemalige Grüne van der Bellen diesmal eindeutiger vor dem FPÖ-Bewerber Hofer; aus dessen Einzug in die Wiener Hofburg wurde nichts. Bei der niederländischen Parlamentswahl im März wurde auch dem Aufstieg Geert Wilders ein Riegel vorgeschoben. Dessen Freiheitspartei legte zwar zu, aber bei weitem nicht in dem erhofften (oder befürchteten) Maße. Wilders’ europäische Freunde konnten aus dem Ergebnis keinen Honig saugen.

 

Und das konnten sie auch nicht wirklich aus der französischen Präsidentenwahl. Im zweiten Wahlgang stimmten zwar elf Millionen Wähler für Le Pen; ein stattliches Ergebnis, das die Unzufriedenheit Vieler mit den „etablierten“ Parteien und deren Politik spiegelt. Aber der künftige Präsident Macron erhielt fast doppelt so viele Stimmen, fast 21 Millionen. Le Pen hatte sich 40 Prozent erhofft, es wurden 33,9. Der Griff nach der Macht scheiterte. Es fällt auf, dass Wahlergebnisse und Umfragewerte für die AfD in Deutschland kontinuierlich sinken.

 

Es ist natürlich gewagt, die Resultate europäischer Wahlen mit der amerikanischen Präsidentenwahl in Verbindung zu bringen. Aber das heißt nicht, dass es, wie beim Brexit, keinen Ernüchterungseffekt gegeben hätte. Große, erschütternde Ereignisse schlagen grenzüberschreitend hohe Wellen – und werden als solche auch wahrgenommen. Das heißt nicht, dass in Sachen Populismus Entwarnung gegeben werden könnte, zumal das Misstrauen gegenüber Eliten unverändert hoch ist. Aber so unwiderstehlich sind die populistischen Botschaften und die Leute, die sie vertreten, auch nicht. Die Brötchen werden wieder kleiner.