Möglicher Rettungseinsatz bringt Rechtsextreme ins Schwimmen

Von Lars Wienand

 

https://www.morgenpost.de/politik/article211441659/Moeglicher-Rettungseinsatz-bringt-Rechtsextreme-ins-Schwimmen.html

Wenn die rechtsextreme Crew der „C-Star“ im Mittelmeer Menschen retten muss, wird es kompliziert. Ein Interview dazu endet plötzlich.

 

Tripolis/Berlin.  Sie wollen mit ihrem Schiff "C-Star" im Mittelmeer "Europa verteidigen" und dafür vor der libyschen Küste kreuzen. Doch die Rechtsextremen wirken schlecht vorbereitet für einen Ernstfall, wenn sie dort Menschen in Not aufnehmen müssen. Unsere Redaktion hat am Dienstag an Bord des Schiffes angerufen, nachdem die "Identitäre Bewegung" von sich aus angeboten hatte, Fragen zu beantworten. Crew-Mitglied Robert Timm, Berliner Regionalleiter der "Identitären Bewegung", telefonierte, ließ aber Fragen offen.

 

Die "C-Star" ist südlich von Kreta – und Ziel ist es, in fünf Tagen vor der Küste von Libyen zu sein, wo die Menschen über das Meer nach Europa kommen wollen?

 

Robert Timm: Ja, wir sind auf dem Weg dorthin. Wir wollen in plus, minus fünf Tagen dort sein, auf See kann man das nicht so genau sagen.

 

(Gerade erst hat der Bürgermeister von Ierapetra auf Kreta das Schiff für unerwünscht erklärt, nachdem der Bürgermeister von Catania auf Sizilien das schon getan hatte.)

 

Keine Zwischenstopps mehr?

 

Timm: Nein, das ist nicht geplant.

 

(Das österreichische Crew-Mitglied Martin Sellner hat in einem Video geklagt, dass die Gruppe förmlich ausgenommen wird, wenn sie etwa Treibstoff braucht. Das Vorhaben, das durch Spenden und Spendenaufrufe unter anderem des amerikanischen Neonazis und früheren Ku-Klux-Klan-Anführers David Duke zustande gekommen ist, werde viel teurer.)

 

Und der Tank reicht bis dorthin? Und wo wird dann getankt? In Libyen?

 

Timm: Der Tank reicht bis dahin, aber dann werden wir irgendwann da unten tanken müssen. Sicher nicht in Libyen, eher in Tunesien oder auf Malta.

 

(Zwölf Seemeilen vor dem Festland, etwa 22 Kilometer entfernt, endet das libysche Hoheitsgewässer, das die Boote der Rettungsorganisationen nicht befahren dürfen. Deshalb spielen sich viele Rettungsaktionen kurz hinter der Zwölf-Meilen-Zone ab. Den Organisationen wird deshalb vorgeworfen, die Menschen dort wie ein Taxi abzuholen, die Identitären nennen sie deshalb "Schlepper".)

 

Wie nahe wollen Sie denn an die Zone heranfahren?

 

Timm: Das kommt darauf an, was die NGOs machen. Wir wollen ja die Schlepper-NGOs kontrollieren. Wir fahren so nah ran wie die, aber wir fahren natürlich nicht in libysches Gewässer, wenn die das tun.

 

(Da schwingt der Vorwurf mit, die NGOs würden den Migranten auf Schiffen noch weiter entgegenkommen. "Zeit online" hat alle Schiffsbewegungen aus zwei Wochen im Juni ausgewertet und war dabei auf zwei Fälle gestoßen, in denen NGOs in das Zwölf-Meilen-Gebiet gefahren waren. Beide waren mit den zuständigen Stellen abgesprochen. Für fehlende Positionsdaten gibt es unterschiedliche Erklärungen. Behauptungen, die Sendeeinheiten würden absichtlich ausgeschaltet, sind nicht belegt.)

 

Aber wenn Sie dort unterwegs sind, laufen Sie Gefahr, auch Migranten retten zu müssen ..?

 

Timm: Ja, wir haben immer gesagt, wir tun alles, was unsere Pflicht ist, retten Menschen und bringen sie in den nächsten sicheren Hafen in Afrika.

 

Da müssen Sie vielleicht das machen, was Ihnen eine NGO sagt. Gesteuert werden Rettungseinsätze ja von dem zuständigen Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) in Rom. Das bestimmt aber auch, welches Schiff als On-Scene-Coordinator die Einsatzleitung vor Ort innehat. Dann legt vielleicht eine Ihnen verhasste NGO fest und protokolliert, in welchem Bereich Sie Menschen retten sollen.

 

Timm: Da muss ich einen von den Nautikern fragen. Aber die sind gerade beschäftigt.

 

Okay, ich schreibe die Frage noch mal auf Twitter. Sie sagen, Sie bringen die Menschen in den nächsten sicheren Hafen. Aber wohin Menschen gebracht werden, legt auch das MRCC in Rom fest. Die entscheiden, was der "safe place" ist, nicht die beteiligten Schiffe. Wenn die Ihnen sagen, dass das Catania ist, und Sie bringen die Menschen dorthin, machen Sie ja nichts anderes als die NGOs.

 

Timm: Dann muss uns die Rettungsleitstelle Mittel zur Verfügung stellen, dass wir sie an einen anderen Hafen bringen. Es gibt ja andere sichere Häfen.

 

Halten Sie das Koordinierungszentrum in Rom auch für einen Teil des Schleppernetzwerks?

 

Timm: Nein.

 

Rettungseinsätze laufen nach den festgelegten Regeln. Die Leitstelle muss Ihnen kein anderes Mittel zur Verfügung stellen. Sie müssen machen, was die sagen.

 

Timm: Je nachdem, wie man UN-Recht auslegt. Ich denke, es gibt in dem Territorium auch andere, die mitzureden haben.

 

Sie würden also entgegen der Anweisung der Rettungsleitstelle die Menschen woanders hinbringen wollen. Und wie stellen Sie sich das dort vor?

 

Timm: Das wird sich dann herausstellen.

 

Sie müssen sich doch überlegt haben, was Sie machen, wenn Sie in einen tunesischen Hafen einlaufen wollen und die wollen sie nicht reinlassen, weil sie doch einen ganz anderen Hafen ansteuern sollen?

 

(Am Telefon sind nun nur Geräusche von Bord des Schiffs zu hören. Überlegt Timm noch, was er antworten soll? Auf mehrfache Nachfrage "Sind Sie noch dran" kommt nichts. Noch wenige Sekunden, dann endet das Gespräch. Danach ist die Nummer nicht erreichbar. Auf Twitter, wo das Telefonat über den Account der Aktivisten vereinbart worden war, bleiben Nachrichten und die Frage an die Nautiker unbeantwortet. Bei einem Anruf zwei Stunden später ertönt das Freizeichen, es nimmt aber niemand ab.)